Pflichten als Fahrzeugführer im Übergang zwischen Winter und Frühling

04.04.2022
von RA Michael Blanz

Die Tage werden wieder länger. Die Sonne scheint vermehrt. Der Winter weicht zunehmend dem Frühjahr. Insoweit stellt sich die Frage, wann kann ich eigentlich mein Fahrzeug ebenfalls den frühlingshaften Umständen anpassen.

Diensthandy, Werkzeug & Co. - Welche Arbeitsmittel muss der Arbeitgeber zur Verfügung zu stellen?

10.03.2022
von RA Dr. Christian Bollinger

Arbeitgeber haben ihren Mitarbeitern die für die Ausübung ihrer Tätigkeit essentiellen Arbeitsmittel zur Verfügung zu stellen. Dies können unter anderem Werkzeuge, Maschinen, Geschäftsunterlagen sowie ein Dienstwagen sein. Dies klingt zunächst banal, kann jedoch im Einzelfall zu erheblichen Konflikten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer führen.

Schmerzensgeld nach einem Verkehrsunfall – Wie wird es berechnet?

25.02.2022
von RA Michael Blanz

Wer einen Unfall erleidet, der soll für das erlittene Unrecht durch das Schmerzensgeld nach § 253 Abs. 2 BGB entschädigt werden. Bis-lang wurde es so bemessen, dass Heftigkeit, Größe und Dauer der Schmerzen, Leiden und hervorgerufene Entstellungen die wesentliche Grundlage für die Höhe bilden (BGHZ 212, 48).

Betrunken auf dem Fahrrad – welche Folgen hat dies fahrerlaubnisrechtlich?

10.02.2022
von RA Michael Blanz

Ein Fahrradfahrer, welcher mit mehr als 1,6 Promille unterwegs ist, macht sich wegen Trunkenheit im Verkehr nach § 316 StGB strafbar. Bei einer solchen Promillezahl erfolgt regelmäßig der Gang zur medizinisch-psychologischen Untersuchung, welche die Fahrerlaubnisbehörden anordnen. Was ist jedoch, wenn der Radfahrer mit dem Fahrrad lediglich sich mit dem Fuß weiterbewegt, das Rad quasi als Roller benutzt?

Das BAG zu den notwendigen Arbeitsmitteln bei Fahrradlieferanten

20.01.2022
von RA Dr. Christian Bollinger

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) musste sich mit der Frage beschäftigen, ob Fahrradlieferanten, die Speisen und Getränke ausliefern und ihre Aufträge über eine Smartphone-App erhalten, Anspruch auf ein Fahrrad und Mobiltelefon haben.

Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns und der Mindestvergütung für Auszubildenden

03.01.2022
von RA Dr. Christian Bollinger

Das neue Jahr lässt sowohl den gesetzlichen Mindestlohn als auch die Mindestvergütung für Auszubildende steigen.

Zwei wichtige BAG-Entscheidungen in Pandemie-Zeiten

27.12.2021
von RA Dr. Christian Bollinger

Auch das Bundesarbeitsarbeit (BAG) hat sich dieses Jahr mit der Covid-19-Pandemie beschäftigen müssen. Die zwei nachfolgenden Entscheidungen stechen dabei besonders hervor.

Bundesgerichtshof urteilt zu der Frage, ob eine Schonfristzahlung eine ordentliche Kündigung heilt

01.12.2021
von RA Michael Blanz

Was war passiert? Eine Vermieterin kündigte einen Mieter wegen Zahlungsverzug fristlos und ordentlich. Der Mieter zahlte sodann innerhalb der sogenannten Schonfrist von zwei Monaten die Miete nach. Das Landgericht Berlin wies aus diesem Grunde die Räumungsklage der Klägerin ab, da nach dessen Auffassung die Zahlung die fristlose und die ordentliche Kündigung heilt. Dagegen wandte sich die Revision der Vermieterin.

Copyright © 2022 ra-bollinger.de