Das Urlaubsrecht im Überblick

19.02.2021
von RA Dr. Christian Bollinger

Der Urlaub ist ein Dauerthema der arbeitsrechtlichen Beratung. So kann es Probleme geben, wenn der Chef den Urlaub nicht oder nicht wie gewünscht genehmigt. Eine häufige Frage ist auch, was mit dem Resturlaub geschieht, wenn das Arbeitsverhältnis beendet wurde. Dieser Beitrag liefert einen Überblick über die Grundstruktur der rechtlichen Rahmenbedingungen und spricht einige immer wieder auftretende Aspekte an.

BGH äußert sich zur Einsicht in die Abrechnungsunterlagen einer Betriebskostenabrechnung

22.01.2021
von RA Michael Blanz

Ende des letzten Jahres musste sich der Bundesgerichtshof (BGH) einmal mehr wieder mit den Betriebskosten beschäftigen. Konkret ging es um das immer wieder auftauchende Thema des Einsichtsrechts in Unterlagen für die Betriebskostenabrechnung.

Trotz Coronakrise - Wir sind für Sie erreichbar !

30.09.2020
von RA Dr. Christian Bollinger

Besondere Zeiten verlangen nach besonderen Maßnahmen:

Entsprechend der Empfehlung des Robert Koch-Instituts und der Bundesregierung versuchen wir die sozialen Kontakte so gering wie möglich zu halten.

Zu ihrem Schutz und damit wir auch weiterhin zuverlässig für Sie da sein können, versuchen wir Termine möglichst als Telefontermine zu vereinbaren.

In diesem Rahmen werden Sie weiterhin durch einen unserer anwaltlichen Sachbearbeiter im jeweiligen Schwerpunktgebiet beraten.

Der Austausch der Informationen, wie Schreiben oder Klagen, kann per E-Mail erfolgen, oder weiterhin per Post- wir werden einen Weg finden!

Sicher ist, dass wir für jeden Weg die notwendige Infrastruktur haben.

Bitte vergessen Sie trotz der aktuellen Lage nicht, dass Fristen weiterlaufen und ein Versäumnis weitreichende Folgen haben kann. Wurde einem Arbeitnehmer z.B. gekündigt, müssen Sie innerhalb von drei Wochen die Kündigungsschutzklage beim zuständigen Arbeitsgericht erheben.

Zögern Sie demnach nicht sich mit uns in Verbindung zu setzen!

Vereinbaren Sie einen Telefontermin über unser Sekretariat: 07191/62091.

Bleiben Sie gesund

Ihre Rechtsanwälte Bollinger & Kollegen

BFH: Überhöhte Geschäftsführervergütung kann zum Entzug der Gemeinnützigkeit führen

15.09.2020
von RA Dr. Christian Bollinger

Der Bundesfinanzhof hat sich in einem Urteil vom 12.03.2020 mit der Frage auseinandergesetzt, unter welchen Voraussetzungen eine überhöhte Vergütung an den Geschäftsführer einer gemeinnützigen Körperschaft zum Entzug der Gemeinnützigkeit führt.

LAG Köln zu einer fristlosen Kündigung bei exzessiver privater Internetnutzung

15.07.2020
von RA Dr. Christian Bollinger

Das Landesarbeitsgericht Köln hat mit Urteil vom 07.02.2020 über die Frage befinden müssen, ob bei exzessiver privater Internetnutzung während der Arbeitszeit eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist.

Fahrerlaubnisrecht - Zur Angemessenheit einer Frist zur Beibringung eines ärztlichen Gutachtens

01.07.2020
von RA Michael Blanz

Die Fahrerlaubnisbehörden sind stets dazu angehalten, sollten sich Zweifel an der Fahreignung eines Führerscheininhabers zeigen, diesen nachzugehen. Solche Zweifel können sich daraus ergeben, dass der Inhaber der Fahrerlaubnis Drogen konsumieren könnte. Meist geschieht eine solche Überprüfung nach einer Mitteilung durch die Polizei.

Der Anspruch auf Trennungsunterhalt setzt nicht voraus, dass die Ehegatten zusammengelebt oder gemeinsam gewirtschaftet haben

09.06.2020
von RAin Lisa Bollinger

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 19.02.2020 als letzte Instanz entschieden, dass ein Anspruch auf Trennungsunterhalt auch dann besteht, wenn die Ehegatten nicht zusammengelebt haben und nicht gemeinsam gewirtschaftet haben.

BVerfG: Zum Widerruf einer Strafaussetzung zur Bewährung

29.05.2020
von RA Michael Blanz

Jüngst hat sich das Bundesverfassungsgericht (Beschluss vom 16. Januar 2020 - Az. 2 BvR 252/19) mit der Frage auseinandersetzen müssen, wann eine Strafaussetzung zur Bewährung widerrufen werden kann.

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