RA Michael Blanz

RA Michael Blanz

RA Michael Blanz
  • Geboren 1985 in Stuttgart-Bad Cannstatt
  • Studium der Rechtswissenschaft von 2007 bis 2012 in Tübingen
  • Rechtsreferendariat in Rottweil mit Stationen in Rottweil, Tübingen und Reutlingen
  • Seit 2015 als Rechtsanwalt zugelassen bei der Rechtsanwaltskammer Stuttgart
  • Fachanwalt für Verkehrsrecht
  • Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht

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Aktuelle Neuigkeiten aus den Rechtsgebieten

Mietrecht

- von RA Michael Blanz

Der Vermieter kündigte ein Mietverhältnis innerhalb der Sperrfrist des § 577a BGB und beruft sich auf eine Ausnahme für einen Vetter, so dass die Beschränkung nach § 577a Abs. 1a S. 2 BGB nicht gelten würde.

Verkehrsrecht

- von RA Michael Blanz

Mit dieser Frage musste sich kürzlich das Bundesverwaltungsgericht beschäftigen.

Verkehrsrecht

- von RA Michael Blanz

Jedes Jahr passieren Unfälle. Der Statistik nach waren es letztes Jahr ca. 2,4 Millionen. Über 360.000 Personen wurden dabei verletzt, mehr als 2.700 starben bedauerlicherweise.

Mietrecht

- von RA Michael Blanz

Bereits mehrfach hat der Bundesgerichtshof entschieden, wann eine Untervermietung im Sinne des § 553 Abs. 1 BGB möglich ist und der Mieter einen Anspruch auf Gestattung hat. Nunmehr musste der Bundesgerichtshof entscheiden, ob dies auch bei einer Einzimmerwohnung gilt.

Mietrecht

- von RA Michael Blanz

Der Bundesgerichtshof musste sich einmal wieder mit der Modernisierungsmieterhöhung gemäß § 559 BGB beschäftigen. Ein Vermieter hatte zunächst angemietete Rauchwarnmelder durch neue, diesmal käuflich erworbene, in einer Mietwohnung ersetzt. Hierfür verlangte er vom Mieter eine Erhöhung der Miete aufgrund der erfolgten Modernisierung.

Mietrecht

- von RA Michael Blanz

Während eines Mietverhältnisses kann es vorkommen, dass der Vermieter gerne die Wohnung betreten möchte und der Mieter genau das nicht zulässt. So auch in einem Fall, den das Amtsgericht Frankfurt am Main kürzlich zu entscheiden hatte.

Verkehrsrecht

- von RA Michael Blanz

Nach § 11 Abs. 2 der Straßenverkehrsordnung muss „sobald Fahrzeuge auf Autobahnen sowie auf Außerortsstraßen mit mindestens zwei Fahrstreifen für eine Richtung mit Schrittgeschwindigkeit fahren oder sich die Fahrzeuge im Stillstand befinden, [] diese Fahrzeuge für die Durchfahrt von Polizei- und Hilfsfahrzeugen zwischen dem äußerst linken und dem unmittelbar rechts daneben liegenden Fahrstreifen für eine Richtung eine freie Gasse bilden.“ Zu klären ist nunmehr, ab wann dies gilt. Diese zeitliche Komponente der Vorschrift ist bislang streitig.

Mietrecht

- von RA Michael Blanz

Der Bundesgerichtshof konnte sich in seinem Beschluss vom 25. Oktober 2020, VIII ZB 58/21 zu folgender Fragestellung äußern: Der Vermieter kündigte noch im Juni 2020 das Wohnraummietverhältnis aufgrund Eigenbedarfs zum Monatsende März 2021 auf. Der Mieter legte sodann fristgemäß Sozialwiderspruch ein. Noch im Februar 2021 erhob der Vermieter Räumungsklage zum 31. März 2021. Danach fand der Mieter jedoch eine neue Wohnung und zog schließlich vor dem 31. März aus. Daraufhin wurde der Rechtsstreit für erledigt erklärt und es ging nur noch darum, wer die Kosten zu tragen hat.

Mietrecht

- von RA Michael Blanz

Das Landgericht Berlin hat in einer neuen Entscheidung (Urteil vom 1. Juli 2022 - 66 S 200/21) dies befürwortet.

Mietrecht

- von RA Michael Blanz

Seit der Entscheidung des Bundesgerichtshofes über die fiktiven Mangelbeseitigungskosten im Werkvertragsrecht aus dem Jahre 2018 findet eine Diskussion darüber statt, ob diese neue Rechtsprechung auf andere Rechtsgebiete übertragen werden kann. Zuletzt entschied der Bundesgerichtshof mit einem Hinweisbeschluss vom 10. Mai 2022 – VIII ZR 277/20 zu Anwendbarkeit im Mietrecht hierüber.

Mietrecht

- von RA Michael Blanz

Das Feld der Schönheitsreparaturen im Mietrecht ist immer wieder ein Streitpunkt zwischen Vermieter und Mieter. Jüngst musste sich das Landgericht Berlin damit befassen.

Verkehrsrecht

- von RA Michael Blanz

Die Tage werden wieder länger. Die Sonne scheint vermehrt. Der Winter weicht zunehmend dem Frühjahr. Insoweit stellt sich die Frage, wann kann ich eigentlich mein Fahrzeug ebenfalls den frühlingshaften Umständen anpassen.

Verkehrsrecht

- von RA Michael Blanz

Wer einen Unfall erleidet, der soll für das erlittene Unrecht durch das Schmerzensgeld nach § 253 Abs. 2 BGB entschädigt werden. Bis-lang wurde es so bemessen, dass Heftigkeit, Größe und Dauer der Schmerzen, Leiden und hervorgerufene Entstellungen die wesentliche Grundlage für die Höhe bilden (BGHZ 212, 48).

Verkehrsrecht

- von RA Michael Blanz

Ein Fahrradfahrer, welcher mit mehr als 1,6 Promille unterwegs ist, macht sich wegen Trunkenheit im Verkehr nach § 316 StGB strafbar. Bei einer solchen Promillezahl erfolgt regelmäßig der Gang zur medizinisch-psychologischen Untersuchung, welche die Fahrerlaubnisbehörden anordnen. Was ist jedoch, wenn der Radfahrer mit dem Fahrrad lediglich sich mit dem Fuß weiterbewegt, das Rad quasi als Roller benutzt?

Mietrecht

- von RA Michael Blanz

Was war passiert? Eine Vermieterin kündigte einen Mieter wegen Zahlungsverzug fristlos und ordentlich. Der Mieter zahlte sodann innerhalb der sogenannten Schonfrist von zwei Monaten die Miete nach. Das Landgericht Berlin wies aus diesem Grunde die Räumungsklage der Klägerin ab, da nach dessen Auffassung die Zahlung die fristlose und die ordentliche Kündigung heilt. Dagegen wandte sich die Revision der Vermieterin.

Mietrecht

- von RA Michael Blanz

Im Mietrecht wird es niemals langweilig. Die Rechtsprechung arbeitet unaufhörlich. So auch beim Dauerthema der Mieterhöhung. Dazu hat der Bundesgerichtshof jüngst in einer Entscheidung vom 7. Juli 2021 wieder einmal Stellung genommen.

Verkehrsrecht

- von RA Michael Blanz

Immer wieder taucht die Frage auf, wann eine im europäischen Ausland erworbene Fahrerlaubnis im Inland nicht genutzt werden darf. So hatte jüngst der Verwaltungsgerichtshof München (Beschluss vom 5. Februar 2021 - 11 CS 20.2160) hierüber zu entscheiden.

Verkehrsrecht

- von RA Michael Blanz

Jüngst wurde dem Bundesverwaltungsgericht mal wieder die Gelegenheit gegeben zur Frage, wann ein medizinisches-psychologisches Gutachten beizubringen ist, Stellung zu nehmen.

Mietrecht

- von RA Michael Blanz

Jüngst hatte der Bundesgerichtshof, Urteil vom 9. Dezember 2020 – VIII ZR 238/18, wieder einen Fall zu entscheiden, bei welchem es um nachfolgende Ansprüche aus vermeintlich vorgetäuschtem Eigenbedarf geht.

Verkehrsrecht

- von RA Michael Blanz

Mit dieser Frage musste sich jüngst der Bundesgerichtshof beschäftigen.

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